Duma der Oblast Cherson

Die Duma der Oblast Cherson (russisch Херсонская областная дума Chersonskaja oblastnaja duma) ist das russische Regionalparlament der Oblast Cherson, die 2022 durch Russland annektiert wurde.

Duma der Oblast Cherson
Logo
Basisdaten
Legislaturperiode: 5 Jahre
Abgeordnete: 36
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 2023
Nächste Wahl: 2028

Geschichte

Nach der völkerrechtswidrigen russischen Annexion der Süd- und Ostukraine verfügte die Oblast Cherson als russisches Föderationssubjekt zunächst nicht über ein eigenes Parlament. Dieses wurde erstmals bei der Wahl der Duma der Oblast Cherson 2023 gewählt.[1] Einiges Russland kam dabei auf eine absolute Mehrheit.[2] Es handelte sich allerdings um Scheinwahlen, bei denen das Ergebnis schon vorher feststand, bei denen etwa durchsichtige Wahlurnen verwendet wurden und Menschen teils mit Waffengewalt zur Stimmabgabe genötigt wurden.[3]

Die Duma wählt aus drei vom russischen Präsidenten vorgeschlagenen Kandidaten den Gouverneur der Oblast Cherson.[1]

Wahlrecht

Die 36 Abgeordneten der Duma werden per Verhältniswahl mit einer 5-Prozent-Hürde bestimmt.[1] Sie werden für fünf Jahre gewählt.[4]

Einzelnachweise
  1. Подобрали лица. 3. August 2023, abgerufen am 8. September 2023 (russisch).
  2. Итоговая явка на выборы в Херсонской области составила 65,14%. Abgerufen am 12. September 2023.
  3. Mit Maschinengewehren und durchsichtiger Urne: Russlands Scheinwahlen in den besetzten Gebieten, rnd.de, 11. September 2023, abgerufen am 12. September 2023.
  4. Организация выборов в новых регионах в 2023 году. Abgerufen am 12. September 2023.
This article is issued from Wikipedia. The text is licensed under Creative Commons - Attribution - Sharealike. Additional terms may apply for the media files.